Pro & Kontra zu „Corona-Spaziergängen“

In Allgemein by Redaktion

Die Corona-Maßnahmen spalten die Gesellschaft. Auf dieser Seite haben die „Bündnis 90/Die Grünen“ und der Stadtvorstand Marburg eine „gemeinsame Stellungnahme zu den Corona-Spaziergängen in der Stadt Marburg“ abgegeben. Darin heißt es unter anderem: „Die Versammlungsfreiheit ist Teil unseres demokratischen Diskurses, für den die unterzeichnenden Parteien jederzeit einstehen.

Über Spielregeln

Demokratische Spielregeln mit unangemeldeten ‚Corona-Spaziergängen‘ zu umgehen und Infektionsschutzanordnungen bewusst zu ignorieren, überschreitet jedoch die Grenzen des rechtlich zulässigen Verhaltens, gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den notwendigen Gesundheitsschutz der Bevölkerung, der ebenso Bestandteil unserer im Grundgesetz verbrieften Rechte ist. Mit Meinungsfreiheit und Selbstbestimmung hat das nichts mehr zu tun.“

„Keine Akzeptanz“

Weiter äußern die Verantwortlichen: „Wir akzeptieren nicht, dass Rechtsextreme und Verschwörungsideolog*innen die Unsicherheit der Menschen für ihre Zwecke instrumentalisieren und stellen uns diesen demokratiefeindlichen Tendenzen entschieden entgegen.“

„Keine Bevormundung“

Die Bürgerinitiative „Weiterdenken-Marburg“ und der Zusammenschluss kritischer Studierender „Studenten stehen auf – Marburg“ haben dich nun dazu zu Wort gemeldet. Strikt weisen sie die Unterstellung zurück, die „Spaziergänge“ seien rechtlich unzulässig, antidemokratisch oder unsolidarisch. „Eine Unterwanderung oder Instrumentalisierung durch Extremisten zu verhindern, ist auch das Interesse der ‚Spaziergänger‘, da es ihnen ja gerade darum geht, extremistische Forderungen nach einer Impfpflicht oder nach autoritärer Bevormundung durch den Staat entgegenzutreten“, sagt Dr. Frank Michler.

Spaziergänger auf der Hauptstraße am Abend
Die „Spaziergänger“ sehen ihre „fraglos bürgerliche, beispiellos friedliche und freiheitlich-demokratische Bewegung“ delegitimiert. (Archivfoto)

„Wenn die Parteien die Beteuerungen in ihrer Stellungnahme ernst meinen, sollten sie sich umgehend von der Hetze und den Gewaltaufrufen distanzieren, die auf den ‚Antifa‘-Gegendemos zu den Montagsspaziergängen verbreitet werden.“, fordert Schnizler in Richtung der Parteien. Diese sollten selbst „genau hinschauen“, mit wem sie da versuchen, „eine fraglos bürgerliche, beispiellos friedliche und freiheitlich-demokratische Bewegung zu delegitimieren“.

Aufrufe zur Gewalt

Pauschale Diffamierungen wie „Ihr seid Nazis“, menschenverachtende Aufrufe zur Impf-Selbstjustiz wie „Wir impfen Euch alle!“ oder Gewaltaufrufe wie „ich will Querdenker klatschen“ seien definitiv außerhalb jeglicher demokratischer „Spielregeln“, so Schnizler. Auf dieser Seite ist die gesamte Gegendarstellung zu finden.